zurbelit-cms - Reichenbrander Str. 4 - 09117 Chemnitz - www.zurbelit-cms.de
Diese Lizenzbestimmungen gelten für ZurbelIT-CMS
LIZENZBESTIMMUNGEN
§ 1 ALLGEMEINES
DIE FIRMA ZURBEL IT SERVICE (NACHFOLGEND: LIZENZGEBERIN) ALS HERSTELLERIN
DER SOFTWARE ZURBELIT-CMS (NACHFOLGEND: SOFTWARE) RÄUMT DEM
ERWERBER EINER ENDBENUTZER-LIZENZ EIN UNBEFRISTETES, EINFACHES,
NICHT EXKLUSIVES PERSÖNLICHES NUTZUNGSRECHT AN DER SOFTWARE
GEMÄSS DEN AGB UND DEN NACHFOLGENDEN BESTIMMUNGEN EIN.
§ 2 UMFANG DES NUTZUNGSRECHTS
(1) DER LIZENZNEHMER IST BERECHTIGT, DIE SOFTWARE FÜR EINE
WEBSITE UNTER EINER INTERNET-DOMAIN ZU BENUTZEN; SOGENANNTE
SUB-DOMAINS SIND DARIN MITEINBEGRIFFEN. DER KÄUFER IST
AUSSERDEM BERECHTIGT, DIE SOFTWARE ZU TESTZWECKEN AUF EINER
LOKALEN TESTUMGEBUNG EINZUSETZEN.
(2) DER LIZENZNEHMER DARF EINE KOPIE DER SOFTWARE AUF EINEM
BELIEBIGEN MEDIUM ANFERTIGEN, WELCHE AUSSCHLIESSLICH FÜR
ZWECKE DER DATENSICHERUNG BESTIMMT IST, AUSSERDEM ÜBLICHE
BACKUPS DER INSTALLIERTEN DATEIEN, NICHT ABER ZUR INSTALLATION
AUF MEHREREN COMPUTERN ZUR ABWECHSELNDEN NUTZUNG. DAS
HANDBUCH UND SONSTIGES BEGLEITMATERIAL DARF NUR IM RAHMEN DER
REGELUNGEN DES URHG VERVIELFÄLTIGT WERDEN.
DIE SICHERHEITSKOPIEN DÜRFEN NUR IM ERFORDERLICHEN UMFANG
INTERN ZUGÄNGLICH SEIN. DIE MITARBEITER DES LIZENEZNEMERS SIND
VOM LIZENZNEHMER ÜBER DIE BEDINGUNGEN DIESES VERTRAGS SOWIE
DES LIZENZVERTRAGS ZU BELEHREN. DER LIZENZNEHMER IST
VERPFLICHTET, DEN ZUGRIFF UNBEFUGTER AUF DIE SOFTWARE DURCH
GEEIGNETE MASSNAHMEN ZU VERHINDERN, INSBESONDERE
ORIGINALDATENTRÄGER UND SICHERUNGSKOPIEN AN EINEM SICHEREN
ORT AUFZUBEWAHREN.
(3) HINWEISE ODER VERMERKE BETREFFEND URHEBER-, FIRMEN-,
NAMENS-, KENNZEICHEN- ODER SONSTIGE MARKENRECHTE DER
LIZENZGEBERIN DARF DER LIZENZNEHMER WEDER VON DER SOFTWARE
NOCH VON EINEM ETWA MITGELIEFERTEN DATENTRÄGER ODER DER
DOKUMENTATION ODER SONSTIGEN ZUR VERFÜGUNG GESTELLTEN
UNTERLAGEN GANZ ODER TEILWEISE ENTFERNEN ODER UNKENNTLICH
MACHEN, ES SEI DENN, ES IST SCHRIFTLICH ETWAS ANDERES VEREINBART.
(4) DER DOWNLOAD ODER ERWERB EINER DEMO-VERSION FÜHRT NICHT
ZUM ERWERB EINER LIZENZ IM SINNE EINES URHEBERRECHTLICHEN
NUTZUNGSRECHTS. ZURBEL IT SERVICE GEWÄHRT DIE NUTZUNG LEDIGLICH
WIDERRUFLICH ZU TESTZWECKEN IM RAHMEN DER FÜR DIE DEMOVERSION
MASSGEBLICHEN REGELUNGEN. DIE ÄNDERUNG DES QUELLCODES UND DIE
UMGEHUNG DER TECHNISCHEN EINSCHRÄNKUNGEN DER DEMO-VERSION
SIND NICHT GESTATTET.
§ 3 LIZENZÜBERTRAGUNG AN EINEN DRITTEN
(1) DER LINZNEHMER IST BERECHTIGT, DIE LIZENZ IM UMFANG DER
EINRÄUMUNG VOLLSTÄNDIG UND DAUERHAFT AN EINEN DRITTEN ZU
ÜBERTRAGEN. DAS RECHT ZUR WEITERGABE DER SOFTWARE IST
AUSGESCHLOSSEN, WENN DER BEGRÜNDETE VERDACHT BESTEHT, DER
DRITTE WERDE EINE IN DEN AGB DER LIZENZGEBERIN ENTHALTENE
REGELUNG ODER EINE REGELUNG DES LIZENZVERTRAGS VERLETZEN.
(2) BEI LIZENZÜBERTRAGUNG DARF DIE LIZENZ VOM DRITTEN NUR
WAHRGENOMMEN WERDEN, WENN DER VERÄUSSERER DER
LIZENZGEBERIN DIE VERÄUSSERUNG SOWIE NAME UND ADRESSE DES
ERWERBERS SCHRIFTLICH (AUCH PER E-MAIL) MITTEILT UND DER
ERWEBER DEN REGELUNGEN DIESES LIZENZVERTRAGS UND DEN AGB DER
LIZENZNEMERIN SCHRIFTLICH ZUSTIMMT. MIT DER MITTEILUNG
ERLÖSCHEN DIE RECHTE DES BISHERIGEN LIZENZNEHMERS. BEI
WEITER Veräußerung DER LIZENZ SIND ALLE ZURÜCKBLEIBENDEN
KOPIEN ZU LÖSCHEN.
(3) DER VERÄUSSERER IST NACH ERFOLGTER MITTEILUNG VERPFLICHTET,
ALLE NICHT AN DEN ERWERBER ÜBERGEBENEN KOPIEN DER SOFTWARE
SOFORT ZU LÖSCHEN.
(4) EINE TEILVERÄUSSERUNG EINZELNER LIZENZEN AUS EINEM
LIZENZPAKET IST NUR MÖGLICH, WENN DIES BEI DEM VERKAUF BESTIMMT
WURDE ODER DIE LIZENZGEBERIN NACHTRÄGLICH ZUSTIMMT. SOFERN DIE
SOFTWARE EIN UPDATE IST, MUSS JEDE ÜBERTRAGUNG AUCH ALLE
FRÜHEREN VERSIONEN DER SOFTWARE UMFASSEN.
(5) WENN DER ERWERBER MEHRERE LIZENZEN DER SOFTWARE BEZOGEN
HAT, HAT ER ENTWEDER EINE ENTSPRECHENDE ANZAHL AN
DATENTRÄGERN AN DEN ERWEBER ZU ÜBERGEBEN ODER EINE
LIZENZURLIZENZNEHMER, WELCHE DIE ANZAHL DER ERLAUBTEN
INSTALLATIONEN DOKUMENTIERT. IN JEDEM FALL SIND DIE
ZUSATZLIZENZEN WIE NORMALE LIZENZEN DER SOFTWARE ZU
BEHANDELN.
(6) BEI SOFTWARE, DIE BESTANDTEILE ENTHÄLT, WELCHE AUSDRÜCKLICH
FÜR DIE WEITERGABE AN DRITTE VORGESEHEN SIND (LAUFZEIT-LIZENZEN
ODER SOG. „REDISTRIBUTABLES“), LIEGT IN FORM EINES GESONDERTEN
DOKUMENTS ODER DER ONLINEHILFE EINE GENAUE BESCHREIBUNG ÜBER
DEN UMFANG UND DIE ART DER GESTATTETEN WEITERGABE DIESER
PROGRAMMBESTANDTEILE DER SOFTWARE BEI. DIESE BESCHREIBUNG IST
ZUSÄTZLICHER BESTANDTEIL DES LIZENZVERTRAGS.
(7) DIE VERMIETUNG BEDARF EINER BESONDEREN LIZENZ.
§ 4 NUTZUNGSBESCHRÄNKUNG
DEM LIZENZNEHMER IST UNTERSAGT:
1. DIE SOFTWARE UND SCHRIFTLICHES MATERIAL EINEM DRITTEN ZU
ÜBERLASSEN ODER ZUGÄNGLICH ZU MACHEN. AUSGENOMMEN DAVON
SIND SOG. DEMOVERSIONEN DER SOFTWARE, DIE ALS SOLCHE
ENTSPRECHEND GEKENNZEICHNET SIND UND ZUR KOSTENLOSEN
ÜBERLASSUNG AN DRITTE FREIGEGEBEN SIND. DIES SCHLIESST AUCH DIE
ÜBERLASSUNG ZUR VERÖFFENTLICHUNG AUF HEFT-CD-ROMS VON
ZEITSCHRIFTEN DER DOWNLOAD-ARCHIVE IM INTERNET EIN.
2. DAS BEGLEITMATERIAL ZU VERVIELFÄLTIGEN ODER BEARBEITUNGEN
DES SCHRIFTLICHEN MATERIALS ZU ERSTELLEN, COPYRIGHTVERMERKE
ODER MARKENZEICHEN ZU VERÄNDERN ODER GANZ OPDER TEILWEISE ZU
ENTFERNEN.
3. DIE SOFTWARE UNTER EIGENEM NAMEN WEITER ZU VERKAUFEN, BZW.
DEN NAMEN DER SOFTWARE ABZUÄNDERN UND DIESE DANN ALS EIGENE
SOFTWARE WEITER ZU VERKAUFEN ODER ZU VERMIETEN, DIES AUCH
DANN NICHT, WENN EINE COPYRIGHTHINWEIS-FREIE VERSION (SIEHE § 7)
ERWORBEN WURDE.
AUSGENOMMEN DAVON SIND NUR DIE TEILE, WELCHE ALS „LGPL“
GEKENNZEICHNET SIND UND BEI DENEN DIE INSOWEIT BESTEHENDEN
RECHTE ZU BEACHTEN SIND.
§ 5 KÜNDIGUNG AUS WICHTIGEM GRUND
DIE LIZENZGEBERIN KANN DIE LIZENZ AUS WICHTIGEM GRUND
WIDERRUFEN. EIN WICHTIGER GRUND IST INSBESONDERE EINE
GRAVIERENDE VERLETZUNG DER GRENZEN DER EINGERÄUMTEN LIZENZ
DURCH DEN LIZENZNEHMER, EINE UNERLAUBTE VERBREITUNG ODER
ÖFFENTLICHE ZUGÄNGLICHMACHUNG VON KOPIEN DER SOFTWARE ODER
EINE SONSTIGE UNERLAUBTE VERBREITUNG.
§ 6 KOPIERSCHUTZ
(1) DIE SOFTWARE IST MIT SCHUTZMECHANISMEN VERSEHEN (U.A.
DIGITALE WASSERZEICHEN), WELCHE ES DEM LIZENZGEBER
ERMÖGLICHTEN, BEI EINER ILLEGALEN WEITERGABE DER SOFTWARE
DENJENIGEN EINDEUTIG ZU IDENTIFIZIEREN, DER DIE SOFTWARE
UNRECHTMÄSSIG WEITERGEGEBEN HAT. DIESE MECHANISMEN
BEEINTRÄCHTIGEN ZU KEINER ZEIT DIE FUNKTIONSFÄHIGKEIT DER
SOFTWARE UND KÖNNEN KEINERLEI PERSÖNLICHE DATEN SAMMELN,
WEITERGEBEN ODER SPEICHERN.
(2) DER LIZENZNEHMER IST DAMIT EINVERSTANDEN, DASS NACH DER
INSTALLATION EINE E-MAIL AN DIE LIZENZGEBERIN GESENDET WIRD,
WELCHE FOLGENDE ANGABEN ENTHÄLT:
1. DIE URL DER INSTALLATION
2. DIE BEI DER INSTALLATION ANGEGEBENE E-MAIL- ADRESSE
3. DAS DATUM DER INSTALLATION.
DER LIZENZNEHMER DAMIT EINVERSTANDEN, DASS DIESE DATENVON DER
LIZENZGEBERIN ÜBERMITTELT UND GESPEICHERT WERDEN, NICHT ABER
PERSÖNLICHE DATEN WIE PASSWÖRTER ODER DERGLEICHEN.
§ 7 COPYRIGHTHINWEIS-FREIE VERSION
(1) DIE LIZENZ AN DER SOFTWARE KANN BEI ENTSPRECHENDER
SCHRIFTLICHER VEREINBARUNG IN COPYRIGHTHINWEISFREIER VERSION
ERWORBEN WERDEN. IN DIESEM FALL IST DER ERWERBER BERECHTIGT,
DEN COPYRIGHTHINWEIS IM FUSSBEREICH DER WEBSEITE DURCH EIN WASSERZEICHEN ERSETZEN
ZU LASSEN.
(2) ES IST DEM LIZENZNEHMERN JEDOCH UNTERSAGT
1. DIE SOFTWARE ALS EIGENE SOFTWARE ZU BEZEICHNEN ODER SIE ALS
SOLCHE EINEM DRITTEN ZU ÜBERLASSEN ZU VERKAUFEN ODER AN IHN
WEITERZUVERMIETEN
2. HERSTELLERKENNZEICHNUNGEN IM QUELLCODE ZU ÄNDERN ODER ZU
ENTFERNEN.
§ 8 RECHTSWAHL, GERICHTSSTAND
(1) ES GILT DAS RECHT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND.
(2) GERICHTSSTAND IST CHEMNITZ.
§ 9 SCHLUSSBESTIMMUNG
