Gültig ab 01.01.2010
1. Geltungsbereich Domain / Webhosting / Email
/ Werbung / Print / Folierung
Design Studio - Zurbel IT Service erbringt alle Lieferungen
und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende
B des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich
zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir
in Kenntnis entgegenstehender B des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige
Geschäfte der Parteien.
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage
nach deren Veröffentlichung auf der Design Studio - Zurbel IT Service Homepage wirksam,
sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung
widerspricht.
2.1. Design Studio - Zurbel IT Service stellt dem Kunden
je nach vereinbartem Leistungsumfang seine Verbindungen ins Internet, Kommunikations-,
Software-, Server- und Anwendungsinfrastruktur in nach Einschätzung von Design Studio
- Zurbel IT Service zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung geeignetem Umfang zur
Verfügung. Ein Anspruch des Kunden auf die Verfügbarkeit ganz bestimmter Verbindungswege
oder Server besteht nicht.
2.2. Sofern die Zugangstechnik nicht zum vereinbarten Leistungsumfang
gehört, hat der Kunde sich vorab über die jeweilige Zugangskonfiguration in der
konkreten technischen Ausgestaltung bei Design Studio - Zurbel IT Service zu informieren
und sicherzustellen, dass die technischen Komponenten miteinander korrespondieren.
Design Studio - Zurbel IT Service übernimmt in diesem Fall keinerlei Verantwortung
und Haftung dafür, dass die auf Seiten des Kunden vorhandene Ausstattung für den
Zugang zu den beauftragten Diensten in technischer und tatsächlicher Hinsicht einsetzbar
und funktionsfähig ist.
2.3. Die der Design Studio - Zurbel IT Service obliegenden
Leistungspflichten, ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung der Produkte, die
auf der Homepage von Design Studio - Zurbel IT Service , derzeit adressiert mit
Design Studio - Zurbel IT Service zu finden ist. Die Leistung umfasst ausschließlich
die Nutzung gemäß der Leistungsbeschreibung. Es gehen keine weitergehenden Rechte
an der Systemprogrammierung mit Ausnahme der Nutzungsrechte auf den Kunden über.
Soweit in der jeweiligen Leistungsbeschreibung nicht anderweitig aufgeführt, umfasst
die Bereitstellung einer Software im Rahmen des ASP-Services (oder andere) nicht
die Konfigurierung der EDV-Systeme des Kunden, die Implementierung der Software
beim Kunden, die Schulung von Mitarbeitern des Kunden in der Benutzung der Software
oder andere in Zusammenhang mit dem Einsatz von Software entstehende Beratungsleistungen.
2.4. Design Studio - Zurbel IT Service garantiert außerhalb
der Wartungsfenster eine mittlere Verfügbarkeit aller Dienste von 95% bezogen auf
einen Monat. Werden diese Verfügbarkeitswerte unterschritten, kann der Kunde eine
zeitanteilige Rückerstattung der betreffenden Gebühren für den Nichtverfügbarkeitszeitraum
verlangen. Eine Nichtverfügbarkeit liegt vor, wenn der Kunde die vereinbarten Dienste
nicht mehr nutzen kann oder die Nutzung dieser Dienste unzumutbar erschwert ist,
und die zugrunde liegende Störung im Verantwortungsbereich von Design Studio - Zurbel
IT Service liegt.
2.5. Sämtliche planbaren Wartungsarbeiten werden im Rahmen
vorangekündigter Wartungs-Zeitfenster, die normalerweise in der Nacht liegen, durchgeführt.
Während der Wartungszeitfenster kann es zu einer zeitweisen Nichtverfügbarkeit der
vereinbarten Leistungen kommen, ohne das dies einer besonderen Ankündigung bedarf.
Ist eine solche zeitweise Nichtverfügbarkeit vorhersehbar, wird Design Studio -
Zurbel IT Service nach Möglichkeit den Kunden rechtzeitig vorab davon in Kenntnis
setzen. Tritt eine Nichtverfügbarkeit aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von
Ereignissen, die Design Studio - Zurbel IT Service die Leistung wesentlich erschweren
oder unmöglich machen, ein - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche
Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber,
Störungen im Bereich der Betreiber von Datenverbindungen, die Design Studio - Zurbel
IT Service nutzt, auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragnehmern Design
Studio - Zurbel IT Service eintreten -, hat Design Studio - Zurbel IT Service auch
bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen die Störungen nicht zu vertreten.
2.6. Design Studio - Zurbel IT Service ist berechtigt, dritte
Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen
Leistungsspektrums zu beauftragen. Design Studio - Zurbel IT Service ist berechtigt,
die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister
und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern
für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
2.7. Haftung Hosting / Email
Für schadenverursachende Ereignisse, die auf den Übertragungswegen
der ISP- Design Studio, Zurbel IT Service - profiwebdesign.de, oder anderen Leitungsanbietern
eingetreten sind, haftet der ISP- Design Studio, Zurbel IT Service - profiwebdesign.de
nur dann, wenn die Schäden vorsätzlich oder grobfahrlässig durch der ISP- Design
Studio, Zurbel IT Service - profiwebdesign.de verursacht wurden. der ISP- Design
Studio, Zurbel IT Service - profiwebdesign.de übernimmt keine Verantwortung für
Schäden, die dem Kunden durch Missbrauch von Dritten zugefügt werden. Dazu gehören
auch Schäden durch Computerviren.
Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Kompatibilität
der von ihm verwendeten Hard- und Softwarekomponenten. der ISP- Design Studio, Zurbel
IT Service - profiwebdesign.de übernimmt keine Garantie dafür, dass Domain von allen
Endgeräten aus problemlos benutzbar ist. Der ISP- Design Studio, Zurbel IT Service
- profiwebdesign.de lehnt jede Gewährleistung bzw. Haftung für den Verlust oder
die unbefugte Veränderung oder verspätet erhaltene E-Mail-Nachrichten ab, auch im
Falle, das ISP Zurbel einen Email Weiterleitungsservice an Fax oder Postanschrift
kostenpflichtig übernommen hat. Der ISP- Design Studio, Zurbel IT Service - profiwebdesign.de
haftet nicht für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der
Umstellung der Infrastruktur (Umschaltungen usw.) oder der Einführung neuer oder
anderer Technologien dienen. In jedem Falle ist die Haftung der ISP- Design Studio,
Zurbel IT Service - profiwebdesign.de auf den unmittelbaren Schaden beschränkt.
Die Haftung für Folgeschäden jeder Art, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist
ausgeschlossen.
3.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird
Design Studio - Zurbel IT Service im Verhältnis zwischen dem Kunden und der DENIC,
oder einer anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig.
Design Studio - Zurbel IT Service hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. Design
Studio - Zurbel IT Service übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den
Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains
frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen
Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden
beruhen, stellt der Kunde Design Studio - Zurbel IT Service frei.
3.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine
Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen,
die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den oder mit Billigung
des Kunden beruhen, stellt der Kunde Design Studio - Zurbel IT Service , die Internet
Corporation for Assigned Names and Numbers (ICANN), die Network Solutions Inc. (NSI)
sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
3.3
Soweit .com-, .net-, .org- oder alle anderen Domains Vertragsgegenstand
sind, erkennt der Kunde an, dass gemäß den Richtlinien der ICANN Streitigkeiten
über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten
gemäß der in Übersetzung anhängenden Uniform Domain Name Dispute Resolution Policy
(UDRP) geklärt werden sollen. Es obliegt dem Kunden, seine Rechte im Rahmen eines
durch ihn oder einen Dritten angestrengten Verfahrens gemäß der UDRP selbst wahrzunehmen.
Der Kunde erkennt weiter an, dass die lizenzierten Registraten verpflichtet sind,
gemäß einem entsprechenden Schiedsspruch im Verfahren nach den UDRP die Domain zu
löschen oder an einen Dritten zu übertragen, sofern nicht der Kunde nicht binnen
10 Ten ab Zugang des Schiedsspruchs nachweist, dass er gegen den obsiegenden Gegner
des Schiedsverfahrens vor einem staatlichen Gericht Klage wegen der Zulässigkeit
der Domain erhoben hat.
3.4
Soweit .com-, .net-, .org- oder alle anderen Domains Vertragsgegenstand
sind, ist während der Dauer eines gerichtlichen Verfahrens oder Schiedsverfahrens
über die Domain wegen der Verletzung von Marken-, Namen- und sonstigen Schutzrechten
sowie 15Tage über die abschließende Entscheidung in diesem Verfahren hinaus eine
Übertragung der Domain durch den Kunden an Dritte ausgeschlossen, es sei denn, es
ist sichergestellt, dass die ergehende Entscheidung für den Dritten in gleicher
Weise wie für den Kunden bindend ist.
4.1.
Es besteht bei einzelnen Services die Möglichkeit, vorhandene
Domains, die zurzeit von einem anderen Anbieter betreut werden, zukünftig als Bestandteil
des Vertragsverhältnisses bei Design Studio - Zurbel IT Service betreuen zu lassen.
Dem Kunden ist bekannt, dass zur erfolgreichen Ummeldung eine Freigabe des bisher
die Domain betreuenden Anbieters erforderlich ist. Design Studio - Zurbel IT Service
wird daher in angemessenem Umfang auch mehrfach versuchen, die Ummeldung erfolgreich
durchzuführen. Design Studio - Zurbel IT Service kann jedoch bei ausbleibender Freigabe
des dritten Anbieters keine Gewähr für die erfolgreiche Ummeldung übernehmen. Eine
erfolgreich umgemeldete Domain wird im Verhältnis zwischen Design Studio - Zurbel
IT Service und dem Kunden ansonsten wie eine neu registrierte Domain behandelt.
4.2.
Der Kunde überspielt auf den Server nur Informationen und Dateien
die "Server-Ready" sind, d.h. sie sind in einem Zustand, der keiner weiteren Veränderung
durch uns bedarf. Wir sind nicht verpflichtet, Dateien auf Inhalt, Richtigkeit oder
Brauchbarkeit zu überprüfen. Sollte das Material des Kunden nicht "Server-Ready"
sein, können wir dieses zu jeder Zeit ablehnen. Der Kunde wird sofort über das fehlerhafte
Material benachrichtigt und erhält die Möglichkeit dieses zu korrigieren oder zu
verändern, damit es den Anforderungen der Dienste genügt.
4.3.
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten
oder gestalten zu lassen, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch
CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel
Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. Design Studio - Zurbel IT Service
ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff
durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. Design Studio - Zurbel IT Service
wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
4.4.
Die von Design Studio - Zurbel IT Service im Rahmen unserer
Dienstleistungen zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien,
insbesondere Designvorlagen sowie Programme (z.B. CGI-Module) sind urheberrechtlich
geschützt. Der Kunde kann solche Materialien zur Gestaltung eigener Internet-Inhalte
auf die Dauer des Vertragsverhältnisses unter der über Design Studio - Zurbel IT
Service geführten Internet-Adresse nutzen und diese Inhalte auch personalisieren
oder modifizieren. Die sonstige Nutzung ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch
Design Studio - Zurbel IT Service oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.
4.5.
Der Kunde ist verpflichtet, auf seine Internet-Seite und -
sofern der Design Studio - Zurbel IT Service -Shop Gegenstand des Vertrages ist
- in sein Shop-Angebot eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines
vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf
hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B.
dann bestehen kann, wenn auf den Internet-Seiten Teledienste oder Mediendienste
angeboten werden. Der Kunde stellt Design Studio - Zurbel IT Service von allen Ansprüchen
frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
4.6.
Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete
Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse und - sofern der Design Studio - Zurbel
IT Service - Shop Gegenstand des Vertrages ist - die Inhalte seines Internet-Shops
nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-,
Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der
Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten
Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische
Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf
seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch
die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote,
die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung
gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde Design Studio -
Zurbel IT Service unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die
Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,00 (in Worten: fünftausend Euro).
4.7.
Design Studio - Zurbel IT Service ist nicht verpflichtet, die
Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem
Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 4.3 oder 4.6
unzulässig sind, ist Design Studio - Zurbel IT Service berechtigt, die Dienstleistung
zu sperren. Design Studio - Zurbel IT Service wird den Kunden unverzüglich von einer
solchen Maßnahme unterrichten.
1.1
Bei allen Webhostingverträgen, egal welcher Endung, wird für
den Kunden eine Mindestvertragslaufzeit von 12 Monaten vereinbart. Nach Ablauf der
Mindestvertragslaufzeit verlängert sich der Vertrag jeweils automatisch um weitere
12 Monate, sofern der Kunde nicht mit einer Frist von 3 Monat schriftlich zum Ablauf
der Mindestvertragslaufzeit kündigt. Dies gilt nicht, wenn mit dem Kunden gesondert
Abweichendes vereinbart wird.
Zur Fristwahrung ist der schriftliche Eingang der Kündigung
beim Anbieter maßgebend.
1.2
Zurbel IT Service ist berechtigt, die Domain des Kunden nach
Beendigung des Vertrages freizugeben. Spätestens mit dieser Freigabe erlöschen alle
Rechte des Kunden aus der Registrierung.
1.3
Werden von Dritten gegenüber Zurbel IT Service Ansprüche wegen
tatsächlicher oder behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist Zurbel IT Service
berechtigt, die Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen
und die entsprechende Präsenz des Kunden zu sperren.
2.1
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird Zurbel
IT Service im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur
Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. Zurbel IT Service hat auf die Domain-Vergabe
keinen Einfluss. Zurbel IT Service übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den
Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains
frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
Die unterschiedlichen TopLevelDomains (z.B. ".DE") werden von
einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede
dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat eigene Bedingungen für die Registrierung
und Verwaltung von Domains. Ergänzend gelten daher die jeweils für die zu registrierenden
Domain maßgeblichen Registrierungsbedingungen und Richtlinien, z.B. bei .de- Domains
die DENIC Registrierungsbedingungen und die DENIC Registrierungsrichtlinien des
DENIC e.G. Diese sind Bestandteil des Vertrages. Für die Registrierung von anderen
TopLevelDomains gelten dementsprechend die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle,
die der Anbieter dem Kunden auf Wunsch zusendet und die zudem im Internet bei der
jeweiligen Vergabestelle abgerufen werden können.
2.2
Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine
Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen,
die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder
mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde Zurbel IT Service, deren Angestellte
und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie
sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
2.3
Der Kunde ist verpflichtet, Zurbel IT Service einen etwaigen
Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb
seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, Zurbel IT Service unverzüglich
über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von
Zurbel IT Service über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten
und Zurbel IT Service das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen,
wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
2.2
Eine Änderung der beantragten Domain nach der Registrierung
bei dem jeweiligen Registrar ist ausgeschlossen. Ist eine beantragte Domain bis
zur Weiterleitung der Beantragung an den Registrar bereits anderweitig vergeben
worden, kann der Kunde eine andere Domain wählen. Soweit einzelne Domains durch
den Kunden oder aufgrund verbindlicher Entscheidungen in Domainstreitigkeiten gekündigt
werden, besteht kein Anspruch des Kunden auf Beantragung einer unentgeltlichen Ersatzdomain.
2.5
Inklusivdomains sind ausschließlich .de-Domains, welche bei
der Erstbestellung angegeben bzw. nachbestellt wurden, um die enthaltene Anzahl
der .de-Inklusivdomains des jeweiligen Webspace-Pakets zu erreichen. Sollten dem
Kunden keine im Paketpreis enthaltenen .de Inklusivdomains mehr zur Verfügung stehen,
weil er diese aufgebraucht oder gekündigt hat, so ist jede weitere Domain eine Zusatzdomain.
Das heißt, bisherige Zusatzdomains bleiben weiterhin Zusatzdomains, selbst wenn
das bisherige Webpaket auf ein Webpaket mit mehr enthaltenen inklusive .de-Domains
als bisher upgedatet wird und die Anzahl des vom Kunden vorhandenen .de-Domainbestandes,
diese Menge nicht überschreiten würde. Die Anzahl der Inklusivdomains des Paketes
kann in diesem Fall nur durch eine Neubestellung erreicht werden.
2.6
Inklusive(n) .de Domain(s) gilt/gelten nur für Kunden aus Deutschland.
Für Kunden aus Österreich und aus der Schweiz stellt Zurbel IT Service andere Domainendungen,
welche aus der Leistungsbeschreibung zu entnehmen sind, gegen ein zusätzliches Entgelt
zur Verfügung.
3.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags/Auftrages
durch Design Studio - Zurbel IT Service oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.
3.2
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit, jedoch mindestens für
12 Monate geschlossen. Danach verlängert sich der Vertrag stillschweigend um jeweils
ein Jahr. Der Kunde kann das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Angabe von Gründen
mit einer Frist von 3 Monaten, Design Studio - Zurbel IT Service mit einer Frist
von vierzehn Tagen , vor Ablauf der jeweiligen 12 Monate, kündigen.
3.2.2 Vereinbarungen zu Ratenzahlungen
Der Kunde erkennt den vollinhaltlichen Rechnungsendbetrag als
Schuld an. Gerät der Kunde mit einer der Teilzahlungen Wiederholt mehr als 7 Tage
in Verzug oder wird diese bei vereinbartem Lastschriftverfahren wiederholt NICHT
eingelöst, wird der gesamte Restbetrag inkl. Ratenzuschlag, gesetzl. Zinsen, evtl.
Sperrungs- / Wiederaufhebungskosten und Bearbeitungsgebühr seit Rechnungsdatum,
sofort zur Zahlung fällig und ohne Mahnverfahren unverzüglich in die Inkasso Stufe
gesetzt. (siehe auch Zahlungsbedingungen 6.2.)
3.3
Sofern der Kunde seine Domain nicht spätestens 14 Tage nach
Wirksamkeit der Kündigung in die Pflege eines anderen Anbieters gestellt hat, ist
Design Studio - Zurbel IT Service berechtigt, die Domain kostenpflichtig freizugeben.
Spätestens nach Ablauf der vorgenannten Frist erlöschen alle Rechte des Kunden aus
der Registrierung.
3.4
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus
wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt für Design Studio - Zurbel IT Service
insbesondere vor, wenn:
• der Kunde mit der Zahlung jeglicher Entgelte (offener Posten
gegenüber Design Studio, Jan Zurbel) für mehr als 10 Kalendertage in Verzug gerät;
• der Kunde schuldhaft gegen eine der in Ziffern 4; 8.1, 8.2
bzw. 9.4 geregelten Pflichten verstößt
• der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten
nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 9.4 geregelten Anforderungen genügt.
3.5
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform
per Einschreiben.
4.1.
Sperrungen Der Internetpräsenz:
Design Studio - Zurbel IT Service ist berechtigt, die Entgelte
maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des
Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht
binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Design Studio
- Zurbel IT Service verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf
die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Im Verzugsfall berechnet
Design Studio - Zurbel IT Service Zinsen in Höhe von fünf Prozent jährlich und ist
berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, auch des Kunden des Wiederverkäufers,
sofort zu sperren. Der gesetzliche Verzugszins ist in jedem Fall der Mindestzins.
Weiterhin wird die Internetpräsenz des Kunden ohne weiter Vorankündigung
sofort gesperrt, wenn:
• der Kunde mit der Zahlung jeglicher Entgelte (offener Posten
gegenüber Design Studio, Jan Zurbel) für mehr als 10 Kalendertage in Verzug gerät;
• der Kunde schuldhaft gegen eine der in Ziffern 4; 8.1, 8.2
bzw. 9.4 geregelten Pflichten verstößt
• der Kunde trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist Internet-Seiten
nicht so umgestaltet, dass sie den in Ziffer 9.4 geregelten Anforderungen genügt.
4.2.
Die Gebühr für die einmalige Servereinrichtung und die Host
und ASP-Gebühren sind jeweils im Voraus zu entrichten. Design Studio - Zurbel IT
Service ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die
Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen. Der Abrechnungszeitraum bestimmt
sich nach dem jeweils bestellten Tarif (laut aktueller Leistungsbeschreibung). Werden
die Gebühren nicht rechtzeitig bezahlt, sind wir berechtigt, den Zugriff auf die
Dienste in jede Richtung ohne weitere Ankündigung zu sperren. Eine solche Sperre
gilt nicht als Vertragsunterbrechung. Für das Sperren der Dienste wird eine pauschale
Administrationsgebühr in Höhe von 20 Euro in Rechnung gestellt. Das Freischalten
nach erfolgter Zahlung ist gratis. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir
keinerlei Haftung für irgendwelche Schäden übernehmen, die durch das Sperren unserer
Dienste entstehen können.
4.3.
Der Kunde erhält seine Rechnungen per Email im signiertem *pdf
Format. Verlangt der Kunde eine Versendung der Rechnung auf dem Postweg, ist Design
Studio - Zurbel IT Service berechtigt, hierfür pro Rechnung EUR 2,90 zu verlangen.
4.4.
Der Kunde kann Design Studio - Zurbel IT Service ermächtigen,
die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos
einzuziehen. Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt
der Kunde seine Bank hiermit unwiderruflich, uns seinen Namen und die aktuelle Anschrift
mitzuteilen. Bei Rücklastschriften berechnet Design Studio - Zurbel IT Service eine
Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 9,40 pro Lastschrift zzgl. der für Design Studio
- Zurbel IT Service angefallenen Bankgebühren. Ist in der jeweils gültigen Preisliste
hierfür ein höherer Betrag genannt, berechnet Design Studio - Zurbel IT Service
diesen Betrag.
4.5.
Wenn der Kunde trotz Mahnung und Friststellung in Zahlungsverzug
gerät, sind wir zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe von 5% über Basiszinssatz
der Europäischen Zentralbank berechtigt, soweit kein geringerer Schaden nachgewiesen
wird.
4.6.
Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur
zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder wir diese schriftlich
anerkannt haben. Zur Zurückbehaltung ist der Kunde nur befugt, soweit die Ansprüche
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
5.1.
Design Studio - Zurbel IT Service erteilt per Telefon oder
Internet grundsätzlich nur unverbindlich Auskunft über die Verfügbarkeit einer Domain.
Zwischen Auskunft und Anmeldung kann eine Vergabe an eine Dritte Partei durch eine
andere Stelle erfolgen, ohne dass Design Studio - Zurbel IT Service hierauf Einfluss
nimmt oder davon Kenntnis erlangt.
5.2.
Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass er unsere Dienste auf
eigenes Risiko nutzt. Weder wir noch unsere Mitarbeiter oder andere mit den Diensten
in Verbindung stehende Personen oder Firmen garantieren, dass der Server nicht unterbrochen
wird oder fehlerfrei ist. Wir geben weder Garantien zu den Ergebnissen, die durch
die Nutzung der Dienste erreicht werden, noch über die Richtigkeit, Nutzbarkeit
oder den Inhalt irgendwelcher Informationen, die durch unsere Dienste verbreitet
werden.
5.3.
Für Schäden haftet Design Studio - Zurbel IT Service nur dann,
wenn Design Studio - Zurbel IT Service oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine
wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden
Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Design
Studio - Zurbel IT Service oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht)
nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Design Studio - Zurbel
IT Service auf den Schaden beschränkt, der für Design Studio - Zurbel IT Service
bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Ausdrücklich ausgeschlossen
wird die Haftung für entgangenen Gewinn, unterbliebene darüber hinausgehende Einsparungen,
mittelbare oder sonstige Folgeschäden.
5.4.
Die Haftung von Design Studio - Zurbel IT Service wird für
leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Ebenso der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden
und von Schäden aus Ansprüchen Dritter. Ausgeschlossen wird auch jegliche Gewährleistung
aufgrund technischer Gegebenheiten des Internets, so dass keine Gewähr für die Verfügbarkeit
von technischen Einrichtungen Dritter oder Design Studio - Zurbel IT Service besteht.
Ebenso besteht keine Gewähr für die fehlerfreie, sofortige und sichere Übertragung
über das Internet zwischen Design Studio - Zurbel IT Service und dem Kunden sowie
dessen Kunden. Design Studio - Zurbel IT Service lehnt auch jegliche Haftung für
den Inhalt der gehosteten Websites und von Websites Dritter ab, auf die von Websites
die bei Design Studio - Zurbel IT Service gehostet sind verlinkt wird.
5.5.
Design Studio - Zurbel IT Service haftet nicht für Zusagen
oder Auftragsverpflichtungen zwischen dem Kunden und dritten Parteien, auch wenn
diese Aufträge mittelbar oder unmittelbar mit Dienstleistungen von Design Studio
- Zurbel IT Service zusammenhängen. Dies gilt insbesondere, für Beratungstätigkeiten
von freiberuflich tätigen Consultants und für Webdesign und Webmastertätigkeiten
von freiberuflichen Resellern in Bezug auf unserer Produkte und Dienstleistungen.
5.6
In jedem Fall ist die Haftung von Design Studio - Zurbel IT
Service beschränkt auf einen Betrag von EURO 250,00 pro Schadenfall.
5.7.1.
Das Urheberrecht für veröffentlichte, von Design Studio - Zurbel IT Service erstellte
Objekte (Internetseiten, Grafiken, Programmierarbeiten, Design, Konzepten, Entwürfen,
Illustrationen, Fotos, Flash Filmen, PHP Scripten oder PHP Erweiterungen, SQL-Datenbanken
oder SQL-Datenbankerweiterungen und Layouts etc.) bleibt allein bei Design Studio
- Zurbel IT Service. Der Auftraggeber erhält mit der vollständigen Bezahlung, die
Nutzungsrechte für die erstellten Objekte, die nicht weitergegeben und nur im ursprünglichen
Sinn und Zusammenhang verwendet werden dürfen. Eine Vervielfältigung oder Verwendung
solcher Objekte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen, insbesondere
auf anderen Internetseiten, ist honorarpflichtig und ohne schriftliche Genehmigung
nicht gestattet.
5.7.2
Konzepte, Entwürfe, Illustrationen, Fotos und Layouts bleiben stets Eigentum des
Urhebers und werden ausschließlich im Sinne des Urheberrechts zu der vereinbarten
Nutzungsart und Zeit zur Verfügung gestellt.
5.7.3
Der Vertragspartner/Auftraggeber ist nicht berechtigt, die Nutzungsrechte an Dritte
zu übertragen, zu modifizieren, abzuändern, unkenntlich zu machen und für anderweitige
Zwecke zu verwenden. Bei Missachtung wird unverzüglich eine nachträgliche, von Design
Studio - Zurbel IT Service ermittelte Vergütung/Nutzungsrechteabfindung fällig.
Die Höhe dieser Abfindung obliegt einzig und allein dem Urheber.
6.1.
Das Copyright von Design Studio - Zurbel IT Service erstelltem Layout nebst sämtlichen modifizierten Bild-
und Textinhalten, sowie erstellten Logos, Hintergrundbildern, etc. liegt
ausschließlich bei Design Studio - Zurbel IT Service und bleibt auch nach Übergabe in digitaler Dateiform in unserem
Besitz. Dies ist auch der Fall bei einer Kündigung. In Ausnahmefällen kann das Copyright
auf Wunsch für 50% des Erstauftrages an den Kunden übertragen werden.
Wir bringen jede Copyright Verletzung unweigerlich
zur Anzeige!
7.1
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm gemachten Daten richtig
und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Design Studio - Zurbel IT Service jeweils
unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende
Anfrage von Design Studio - Zurbel IT Service binnen 15 Ten ab Zugang die aktuelle
Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
- Name und postalische Anschrift des Kunden
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon-
und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain
- Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse sowie Telefon-
und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.
7.2
Der Kunde hat in seiner POP3-Box eingehende Nachrichten in
regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. Design Studio - Zurbel
IT Service behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten
an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen
Kapazitätsgrenzen überschritten sind.
7.3
Der Kunde verpflichtet sich, von Design Studio - Zurbel IT
Service zum Zwecke des Zugang zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim
zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis
erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens
des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Design Studio -
Zurbel IT Service nutzen, haftet der Kunde gegenüber Design Studio - Zurbel IT Service
auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass
es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine
Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen,
wobei Daten, die auf den Web-Servern von Design Studio - Zurbel IT Service abgelegt
sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige
Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von Design Studio - Zurbel
IT Service oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen.
Der Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit
in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms
beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der
Pflege von Design Studio - Zurbel IT Service erhält. Der Kunde wird ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die
Lauffähigkeit des gesamten Systems beseitigen kann.
7.4
Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis
des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden, bzw.
Dienste zu nutzen, die sich solche Inhalte zu Eigen machen. Dies gilt insbesondere
dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet
werden (sog. "Spamming").
7.5
Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten,
dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe
Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen,
vermieden wird. Design Studio - Zurbel IT Service ist berechtigt, Seiten, die den
obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch
Dritte auszuschließen. Design Studio - Zurbel IT Service wird den Kunden unverzüglich
von einer solchen Maßnahme informieren.
7.6
Sofern das auf das Angebot des Kunden entfallende Datentransfervolumen
(Traffic) die für den jeweiligen Monat mit dem Kunden vereinbarte Höchstmenge erreicht
oder übersteigt, ist Design Studio - Zurbel IT Service berechtigt, die Seiten ohne
vorherige Ankündigung zu sperren. Der Kunde kann sich auf Wunsch für den laufenden
und für die Folgemonate verpflichten, für den über das vertraglich vereinbarte Volumen
hinausgehenden Datentransfer zusätzlich den in dem jeweils gültigen Tarif ausgewiesenen
Betrag (derzeit EURO 79,00 zzgl. MwSt. pro angefangenem Gigabyte) zu zahlen.
7.7
Der Kunde verpflichtet sich, auf den bei Design Studio - Zurbel
IT Service abgelegten Präsenzen keine Chats, Bildserver oder jugendschutz
verletzenden Seiten zu betreiben.
8.1 Allgemeines
Ihre personenbezogenen Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift,
E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden von uns
nur gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verarbeitet. Die nachfolgenden
Vorschriften informieren Sie über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung personenbezogener Daten. Diese Datenschutzerklärung bezieht sich nur
auf unsere Webseiten. Falls Sie über Links auf unseren Seiten auf andere Seiten
weitergeleitet werden, informieren Sie sich bitte dort über den jeweiligen Umgang
mit Ihren Daten.
8.3 Automatische Datenerfassung
Aus technischen Gründen werden u.a. folgende Daten, die Ihr
Internet-Browser an uns übermittelt, erfasst:
- Browsertyp und -version
- verwendetes Betriebssystem
- Webseite, von der aus Sie uns besuchen (Referrer URL)
- Webseite, die Sie besuchen
- Datum und Uhrzeit Ihres Zugriffs
- Ihre Internet Protokoll (IP)-Adresse.
Diese anonymen Daten werden getrennt von Ihren eventuell angegebenen
personenbezogenen Daten gespeichert und lassen so keine Rückschlüsse auf eine bestimmte
Person zu. Sie werden zu statistischen Zwecken ausgewertet, um unseren Internetauftritt
und unsere Angebote optimieren zu können. Nach der Auswertung werden diese Daten
gelöscht.
8.3 Bestandsdaten
Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind
(Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung verwendet. So muss
z.B. zur Zustellung der Waren Ihr Name und Ihre Anschrift an den Warenlieferanten
weitergegeben werden. Ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung oder ohne gesetzliche
Grundlage werden Ihre personenbezogenen Daten nicht an außerhalb der Vertragsabwicklung
stehende Dritte weitergegeben.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall
Auskunft über Bestandsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung,
zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen
Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes
oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen
Eigentum erforderlich ist.
8.4 Nutzungsdaten
Ihre personenbezogenen Daten, welche erforderlich sind, um die Inanspruchnahme unserer
Angebote zu ermöglichen und abzurechnen (Nutzungsdaten), werden zur Vertragsabwicklung
verwendet. Unter Nutzungsdaten fallen insbesondere die Merkmale zu Ihrer Identifikation,
Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung und Angaben
über die von Ihnen in Anspruch genommenen Teledienste. Nutzungsdaten zum Zwecke
der Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) dürfen wir an andere Anbieter oder Dritte
übermitteln, soweit dies für Zwecke der Abrechnung mit dem Nutzer erforderlich ist.
Nach der vollständigen Begleichung unserer Entgeltforderung werden diese Nutzungs-
und Abrechnungsdaten gelöscht. An die Stelle der Löschung tritt eine Sperrung, soweit
einer Löschung gesetzliche, satzungsmäßige oder vertragliche Aufbewahrungsfristen
entgegenstehen.
Auf Anordnung der zuständigen Stellen dürfen wir im Einzelfall
Auskunft über Nutzungsdaten erteilen, soweit dies für Zwecke der Strafverfolgung,
zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibehörden der Länder, zur Erfüllung der gesetzlichen
Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes
oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen
Eigentum erforderlich ist.
9.1
Jegliche Änderungen, Ergänzungen oder die teilweise oder gesamte Aufhebung des Vertrages
bedürfen der Schriftform, auch die Abänderung oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn
der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches
Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Chemnitz. Für die von Design
Studio - Zurbel IT Service auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art
gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der
Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen.
9.11 Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden
Streitigkeiten ist Chemnitz. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber eine natürliche
Person im Inland ist, die für private Zwecke handelt (Verbraucher).
9.2 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit
der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung
eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung,
wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart
hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes
gilt für Unvollständigkeiten.
10.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Text-form (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der
Ware beim Empfänger (bei wiederkehrender Lieferung gleichartiger Waren nicht vor
Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2
EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit
Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Design Studio, Zurbel IT Service, Jan Zurbel (Einzelunternehmen),
Reichenbrander Str. 4,
09117 Chemnitz,
info@profiwebdesign.de,
Fax: 0371-4020774
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzuge-währen und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht
oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit
ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen
können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die
Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren
Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr
zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausnahmen
Dieses Recht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder
Videoauf-zeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom
Verbraucher entsiegelt worden sind oder Lieferung von Waren, die nach
Kundenwunsch individuell angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind. (Programmierungen, Software)